30. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 27. bis 29. Oktober 1998

• Assessor Manfred Fröhlich

Die 30. Richterwoche des Bundessozialgerichts (BSG) befaßte sich mit dem Thema „Das Verfahren vor den Sozialgerichten“. Anläßlich der Eröffnung konnte der Präsident des BSG, Matthias von Wulffen, wiederum zahlreiche Gäste und Ehrengäste begrüßen. In seiner Begrüßungsansprache ging von Wulffen auf die stets erneut diskutierte Frage ein: Wie kann man die Verfahren mit weniger Geld schneller und effizienter zu einem Abschluß führen, jedoch die Qualität des Rechtsschutzes und ebenso den Rechtsfrieden erhalten?

Betriebswirtschaftliche und technische Verbesserungen beträfen nur einen Teilbereich des gerichtlichen Verfahrens. Auch den Richtern obliege jedoch an der Verbesserung der Produkte jener „Dienstleistungsunternehmen sui generis“, der Gerichte, mitzuwirken. Anschließend sprach sich von Wulffen gegen eine Zusammenfassung der Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichte zu einer einheitlich öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeit aus. Eine Qualitätsverbesserung sei hierdurch nicht zu erwarten; auch unter Kostengesichtspunkten müsse die fachspezifische Kompetenz erhalten bleiben.

Seiten 171 - 199