Fürsorgepflichten des Arbeitgebers wiederentdeckt – interessante Entscheidungen zum Arbeitsschutz

• Dr. Sabine Müller-Petzer

In letzter Zeit geraten verst�rkt wieder die sog. F�rsorgepflichten des Arbeitgebers aus � 618 BGB in den Fokus der Gerichte. �ber einen langen Zeitraum hinweg wurde diese vertragliche Grundlage f�r das Arbeitsverh�ltnis zur Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kaum bem�ht. Nunmehr erkennen die Gerichte F�rsorgepflichten des Arbeitgebers gegen�ber ihren Mitarbeitern � wenn sie auch gelegentlich nicht beim Namen genannt werden � und ziehen diese in ihre �berlegungen zur Streitentscheidung mit ein. Dabei wird die vertraglich geschuldete Pflicht des Arbeitgebers aus � 618 BGB in den unterschiedlichsten arbeitsrechtlichen Fallgestaltungen � etwa zu Erf�llungs-, aber auch zu Schadensersatzanspr�chen � thematisiert und letztlich streitentscheidend; indes wird nicht immer der erforderliche Kontext zum �ffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzrecht hergestellt.

Seiten 188 - 193