Konfusion im PSA-Recht nach Normenwechsel

Zu den produktrechtlichen Anforderungen an das Inverkehrbringen von Warnkleidung und Warnwesten

• Dr. Carsten Schucht

Aufgrund einer kurzfristig erfolgten Änderung der (technischen) Normungslage besteht derzeit erhebliche Rechtsunsicherheit über die produktsicherheitsrechtlichen Anforderungen an das Inverkehrbringen von Warnkleidung bzw. – mit den Worten des deutschen Gesetzes über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) vom 8.11.2011 – deren Bereitstellung auf dem Markt: Die technische Norm EN 471:2003+A1:2007 Warnkleidung - Prüfverfahren und Anforderungen wurde durch die neue EN ISO 20471:2013 Warnkleidung – Prüfverfahren und Anforderungen ersetzt.

Gegenstand der neuen EN ISO 20471 ist hochsichtbare Warnkleidung, die die Anwesenheit des Trägers visuell signalisiert. Die Warnkleidung soll sicherstellen, dass der Träger bei allen Lichtverhältnissen – sowohl unter Bedingungen bei Tageslicht als auch unter Scheinwerferbeleuchtung in der Dunkelheit – für Fahrzeugführer oder Bediener anderer technischer Ausrüstung auffällig sichtbar ist.