Substitution und Schutzkonzept gemäß GefStoffV bei Versatz von gefährlichem Abfall in einem Bergwerk

Ein Gerichtsurteil zur Bedeutung der Gefährdungsbeurteilung, der Substitutionsprüfung und der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen in Genehmigungs- und Planungsverfahren

• Thomas Wilrich
• Cordula Wilrich

Das Dolomitwerk Wellen an der Mosel im Landkreis Trier-Saarburg ist das größte aktive Bergwerk in Rheinland-Pfalz. Zum Verfüllen untertägiger Hohlräume (Versatz) wollte das Bergwerk auch Gleisschotter verwenden, der als gefährlicher Abfall eingestuft war. Die Genehmigungsbehörde lehnte die Zulassung des dafür erforderlichen Sonderbetriebsplans „Gleisschotter“ als Ergänzung zum seit 2009 existierenden Rahmenbetriebsplan „Versatz“ aber ab:
Erstens sei die von der Betreiberin „vorgelegte Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf den Arbeitsschutz nicht ausreichend“,
zweitens seien damit die allgemein anerkannten Regeln der Sicherheitstechnik i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 3 BBergG nicht erfüllt.