Weiterentwicklung des Rehabilitationsrechts im SGB IX

• Dr. Günther Sokoll
• Dr. Friedrich Mehrhoff

Seit Ende 1999 gibt es „Eckpunkte“ der Koalitionsfraktionen vom 28. Oktober 1999, die der Bundesregierung zur Kodifizierung des Rehabilitationsrechts im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) vorliegen. Diese Eckpunkte berühren thematisch auch die gesetzliche Unfallversicherung. Ein Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMA) wird noch in der ersten Jahreshälfte 2000 erwartet. Es ist geplant, das SGB IX am 1. Januar 2001 in Kraft treten zu lassen. Dieser Beitrag informiert und positioniert zugleich aus der Perspektive des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften.

Seiten 228 - 231