Zum Beitrag des Bundessozialgerichts zur Überleitung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung

• Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zur gesetzlichen Unfallversicherung (UV) aus Anlass der Wiedervereinigung wird man – ganz grob – drei größere Phasen unterscheiden können. Auf einen kurzen Überblick über diese Phasen muss sich der Beitrag beschränken. Dabei wird nicht übersehen die Bedeutung der Verwaltungspraxis der Träger der UV sowie der Rechtssprechung der Sozialgerichte und der Landessozialgerichte, die durch überzeugende Argumentation nicht nur das BSG vor einer Überlastung bewahrten, sondern viele Detailfragen abschließend beantworteten und dadurch vor allem zu einer relativ schnellen Wahrung des Rechtsfriedens geführt haben. Allein in JURIS zum Thema der Überleitung des Rechts der UV auf das Gebiet der neuen Bundesländer sind mehr als 100 Entscheidungen der Instanzgerichte und rund 50 Rundschreiben des Hauptverbandes der Berufsgenossenschaften sowie der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger enthalten. Zu den Spezialgebieten sind auch über 30 Veröffentlichungen in Fachzeitschriften gespeichert.

Seiten 657 - 662