Zuständigkeitserklärung nach § 14 SGB IX und Erstattungsanspruch nach § 105 SGB X

• Hans-Jürgen Schreiber

Durch das Inkrafttreten des SGB IX sind auch für die gesetzliche Unfallversicherung (UV) Veränderungen eingetreten, deren Ausmaß noch nicht endgültig abzusehen ist. Von besonderer Problematik scheint dabei eine Bestimmung in § 14 des Neunten Buches zu sein, die unter bestimmten Voraussetzungen den Erstattungsanspruch nach § 105 SGB X des unzuständig leistenden Versicherungsträgers ausschließt. Die folgende Ausarbeitung unternimmt den Versuch, Umfang und Ausmaß des Erstattungsausschlusses und seine Auswirkungen auf das berufsgenossenschaftliche Feststellungsund Heilverfahren einzugrenzen.

Seiten 547 - 550